Urteile zu § 75 SGG – Seite 34

Sozialgerichtsgesetz

2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.118 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil zitiert von 28
Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten

Erziehung im Ausland · Niederlande · gewöhnlicher Aufenthalt · Grenzgänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 49
Trägerübergreifendes Persönliches Budget

Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 71
Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Einkommen · Einkommensberechnung nach dem SGB 2 · zu berücksichtigendes Einkommen · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Herbeieilen als Nothilfe · Verletzung nach Sprung aus dem Balkon · keine Beendigung der Angriffssituation bei Vollendung der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenkassenwahlrecht

Wirksamkeit der Meldung auch bei fehlerhaftem Verfahren bei … · nachträgliche Fehlerkorrektur · Beteiligung aller Krankenkassen am Verwaltungsverfahren · notwendige Beiladung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Anerkennung als Belegarzt

Streitverfahren betreffen Angelegenheiten der Vertragsärzte … · notwendige Beiladung der Landesverbände der Krankenkassen … · Erteilung einer Belegarztanerkennung an einen bei einem … · Schwergewicht der Mitwirkung an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Steuererstattung als Einkommen bei … · Behandlung der Steuererstattung in den Folgemonaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 18
Teilhabe am Arbeitsleben

Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld · Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 … · wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit · Neuentstehung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Übernahme ungedeckter Heimkosten · Umfang der Zahlungspflicht eines Sozialhilfeträgers … · Aufrechnung und Verjährung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
MfS: Versorgungsträger

Versorgungssystem · Beitragsbemessungsgrenze · Klagebefugnis · Überführungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Zusatzversorgung: Überführungsbescheid

Regelungskompetenz des Versorgungsträgers · Klagebefugnis · Stellvertretender Minister · besondere Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen