§ 84 SGG – Rechtsprechung (542 Entscheidungen) – Seite 10

SG Köln Gerichtsbescheid 20.01.2009

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Bewilligung einer Umschulung zum Autolackierer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.11.2008

Abänderung eines bestandskräftigen Honorarbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2008

Durch Bescheid vom 21.02.2008 bewilligte die Beklagte der Bedarfsgemeinschaft, bestehend aus der Klägerin und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 14.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegeperson

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.10.2008

Durch Bescheid vom 17.01.2008 hob die Beklagte die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.09.2008

Umstritten ist das Ruhen von Leistungsansprüchen in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Nichtzahlung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Gerichtsbescheid 10.09.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.08.2008

Seit Januar 2005 bezieht der Kläger durchgehend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg Urteil 15.04.2008

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 09.04.2008

Der am 5.2.2008 von der Antragstellerin sinngemäß erhobene Antrag

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.03.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Aufhebung bestandskräftiger Honorarbescheide

atypischer Fall · Ermessensausübung · Einflussnahme auf die Entscheidung der Mitglieder über die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.03.2008

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 73 a Abs. 1 Satz 1 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Beschluss 08.01.2008

Höhe der dem Antragsteller zu gewährenden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.10.2007 LS

Vertragsarzt – Kassenärztliche Vereinigung

Honorarabrechnung · Überprüfung eines unzulässigen Widerspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 22.08.2007

Rückabwicklung eines bestandskräftig gewordenen Honorarbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.08.2007

Die Klägerin zu 2) war als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 7 Abs. 3 Nr. 4 Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.07.2007 LS

Widerspruchseinlegung per E-Mail

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.06.2007 LS

(Vertragsärztliche Versorgung – Berechnung des abrechenbaren Gesamtvolumens nach § 23c ÄBedarfsplRL)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.05.2007

Ob die beklagten Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verpflichtet sind, die von der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.05.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, unter welchen Zugangsbedingungen dem Kläger Rente zu gewähren ist …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 21.05.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

SG Aachen 14. Kammer Urteil 21.05.2007

Streitig ist, ob der Kläger von der Beklagten Erstattung seiner außergerichtlichen Kosten dafür verlangen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.05.2007

Die Antragsteller begehren die Zahlung höherer (ergänzender) Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 15.05.2007

Die Antragsteller begehren die Zahlung höherer (ergänzender) Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 07.05.2007

Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts (SG) liegen die Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Das Sozialgericht hat die Beklagte zu Recht nicht verpflichtet, dem Kläger seine notwendigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.03.2007 LS

Vertragsarzt – keine Klagebefugnis von Nichtbewerbern gegen Zulassung eines Konkurrenten als Belegarzt

Zulassung hängt nicht von tatsächlicher Bettenbelegung ab · Streitwertbestimmung

Sozialrecht

SG Karlsruhe Entscheidung 07.02.2007

Streitig ist, in welcher Höhe dem Kläger Arbeitslosengeld II zusteht

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 19.01.2007

Der Antragsteller begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwendiger Ernährung sowie Kosten für …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 03.01.2007

Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit · Vorlage von Kontoauszügen

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.11.2006 LS

Keine Wiedereinsetzung bei Unkenntnis der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Nichtgebrauchmachung von Rechtsbehelfen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2006

Höhe der Vergütung psychotherapeutischer Behandlungsleistungen

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 23.10.2006

Streitig sind die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (LUH) sowie die Erstattung von Umzugskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.09.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme der Kosten der von ihm und seiner Familie bewohnten Unterkunft

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 20.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs der Antragstellerin auf Kosten für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Prüfungsausschuss

Bekanntgabe des Beratungsergebnisses bzgl Regressforderung … · keine Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 17.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs des Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 03.05.2006 LS

Untätigkeit des Widerspruchsführers

Kostentragung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gießen 15. Kammer Beschluss 02.05.2006

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

Vorversicherungszeit · keine Prüfung der Erwerbsfähigkeit als …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.04.2006

Zwar ist dem Kläger, der seine Beschwerde trotz mehrfacher Aufforderungen bzw. Erinnerungen nicht begründet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 30.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu gewährenden Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Absenkungsbescheide vom 12.01.2006 und 17.02.2006

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einen Anspruch auf Weiterzahlung von Arbeitslosenhilfe über den …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Antragsgegnerin die Bewilligung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Ob die Beklagte dem Kläger zwischen dem 8. und 21. Tag der Arbeitsunfähigkeit (AU) Krankengeld (Krg) zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen