§ 84 SGG – Rechtsprechung (542 Entscheidungen) – Seite 11

LSG NRW Beschluss 20.12.2005

Mit Bescheid vom 14.10.2004, dem keine Rechtsmittelbelehrung beigefügt war, lehnte die Beklagte die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 18.12.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Antragstellers auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 01.12.2005

Neuberechnung der Degression für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 18.11.2005 LS

Vorverfahren als Klagevoraussetzung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Renovierungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Weiterzahlung der ihm bewilligten Kosten für Unterkunft und Heizung auch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich im Wege einer Nichtigkeitsklage im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 4 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Zulassungsentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.09.2005

Die unter Beachtung der Vorschrift des § 173 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 30.08.2005

Der im Jahr 1950 geborene, alleinstehende Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin seit dem 01.01.2005 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 7

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 14.04.2005

Der Antragsteller begehrt die Zahlung höherer Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005

Ob der Kläger zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der Versicherten zu ermächtigen ist

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.2004

Die Klägerin nimmt als Fachärztin für Psychotherapeutische Medizin, Psychotherapie und Psychoanalyse an der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 16.08.2004

Höhe des Übergangsgeldes

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 17.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Richtigstellungen bei der Abrechnung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.03.2004

Ob die Klägerin Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung für Teilnehmer zu entrichten hat, die nicht auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2003 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Beitragssatzerhöhung der Beklagten zum 01.01.2002

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.09.2003

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.03.2003

Ob die Beklagte oder die Beigeladene für den Kläger als Rentenversicherungsträger sachlich zuständig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 25.10.2002

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Neuberechnung des dem Kläger gewährten Kindergeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 15.10.2002

Umstritten ist, ob die Hepatitis B der Klägerin als Berufskrankheit (BK) festzustellen ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.07.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entziehung der Zulassung des Klägers zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 27.05.2002

Streitig ist, ob der Beklagte dem Beigeladenen zu 7) zu Recht die Genehmigung erteilt hat, die Beigeladene zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2002 zitiert von 1

Beendigung des Krankengeldanspruchs des Klägers infolge des Bezugs einer Versorgungsrente von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.02.2002

Sie hat jedoch in der Sache keinen Erfolg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mainz Urteil 16.01.2002

Rechtmäßigkeit von Honorarminderungen wegen unwirtschaftlichen Verhaltens

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 11. Kammer Urteil 25.10.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe und die Dauer der Arbeitslosengeldzahlung ab 18.11.1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Streitig ist eine Entscheidung der Beklagten, mit der diese eine Umlageschuld gemäß § 186a …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Regresses im Rahmen eines sonstigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.12.1999

Der Kläger begehrt die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit; streitig ist die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.1999

Im Streit ist die Versorgung der Klägerin mit einem Elektromobil als Hilfsmittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 26.03.1998

(Pflegeversicherung – Ablehnung

Vertragsabschluß mit Familienangehörigen nach § 77 Abs 1 … · Vorverfahren · Zulässigkeit · kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.12.1996

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des GdB von 50 auf 30 nach Ablauf einer Heilungsbewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.01.1987 LS

Die landwirtschaftliche Alterskasse (LAK) kann sich bei verspätet eingelegtem Widerspruch auf die …

Sozialrecht

LSG Hessen 11. Senat Urteil 08.09.1980 LS

Eine Zurücknahme oder Änderung des Antrages auf Nachentrichtung ist auch nach bindender Entscheidung über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 07.12.1977 LS

Legt ein Beteiligter, dem ein Bescheid im Ausland zugestellt ist, nach Ablauf der Widerspruchsfrist von einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 21.08.1975

Die Klägerin ist die Witwe des am 22. März 1970 im Alter von 79 Jahren verstorbenen A. J. Dieser hatte mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.10.1972

Der Vater des Klägers war 1925 geboren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 03.05.1972 LS

Im Rahmen des § 3 VerfO ist nur der Prüfungsausschuß befugt, Vorquartale in die Prüfung über …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.01.1972 LS

Die Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungsverfahrens, insbesondere die Einhaltung der Rechtsbehelffristen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 30.06.1971 LS

Die Frage, ob eine Verordnungsweise den Regeln der ärztlichen Kunst entspricht, ist zu trennen von der Frage …

Sozialrecht