Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 84 SGG – Seite 8
Sozialgerichtsgesetz
542 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
542 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung an Feiertagen und bei …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsanspruch eines EU-Ausländers · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren · Widereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlendem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßnahmebegriff · gleichzeitiger Einbau einer Rampe im Außenbereich und einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klageänderung · Beteiligtenwechsel · Drittanfechtung einer Sonderbedarfszulassung · Voraussetzung für Anfechtungsberechtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Klageänderung · Prozessurteil anstelle Sachurteil · keine Hinderung an abschließender Sachentscheidung · Genehmigung zur Übernahme eines Versorgungsauftrages zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtung der Zusicherung und Genehmigung eines … · Zuständigkeit der KÄV für die Prüfung des … · - Klageänderung · Beteiligtenwechsel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Frist für Einlegung eines Drittwiderspruchs · kein Beteiligtenwechsel mit Klageänderung bei Fortführung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Nachrangigkeit gegenüber einer Zulassung · keine Anfechtung mit einem Drittwiderspruch · Beteiligtenwechsel · Klageänderung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichtigkeit eines Rentenbescheids
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Pauschalmiete inklusive Stromkosten · kein Abschlag für Haushaltsenergieanteil in der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Heiz- und Betriebskostennachforderung · keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erteilung von Auskünften · Ausstellung von Urkunden · Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unmöglichkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · durch den Leistungsberechtigten zu vertreten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hauptamtlicher Mitarbeiter der SED/PDS · Anwendbarkeit des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast der Behörde bei Nichtaufklärbarkeit eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · Arbeitslosengeld II · Einkommensanrechnung · Widerspruch mit aufschiebender Wirkung · Sozialhilferecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Wirksamkeit der Rücknahme eines Widerspruchs während des … · Vertretungsbefugnis · Zulässigkeit der Klage · Rechtmäßigkeit der Anpassung des Individualbudgets nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Nachzahlung · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben