Sozialrecht
Urteile zu § 86a SGG – Seite 13
Sozialgerichtsgesetz
2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.015 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführer · Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit des … · Zahlungspflicht des Arbeitgebers · kein Aufschub der Beitragspflicht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung über die Streitwertbeschwerde allein durch den … · ausdrückliche Nichtabhilfeentscheidung des SG nicht …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistung · Grundleistung · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung wegen …
Sozialrecht Abgeändert
Befristung auf sechs Monate
Sozialrecht Abgeändert
vorläufige Einstellung der Vollziehung bestandskräftiger … · Beseitigung offensichtlich rechtswidriger Bescheide · Verrechnung und Ermächtigung keine Vollstreckungsmaßnahmen · einstweilige Anordnung gegenüber dem ermächtigten (anderen) …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigungen · sinngemäße Übertragbarkeit der vom EuGH zu den E … · Befassung der türkischen Behörden mit den Beweisen für eine …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Erteilung verbunden mit Auflagen · Nebenbestimmung eines Verwaltungsaktes · hinreichende Bestimmtheit · Regelungsgehalt
Sozialrecht Aufgehoben
keine Gründungsberechtigung für ein weiteres MVZ · Begriff der Erledigung in § 131 Abs 1 S 3 SGG · keine verfassungswidrige Schlechterstellung der MVZ
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Auskunftsanspruch gegenüber einem pharmazeutischen … · Durchsetzung durch Verwaltungsakt · Bestimmtheitsgrundsatz · Sozialdatenschutz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Ausgleichsabgabe des Schwerbehindertenrechts als Abgabe im …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherung nach SGB II · Erstattungsanspruch · Insolvenzverfahren · Nichtanzeige von Bargeld · Forderungsanmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Versagung der … · Verfassungsbeschwerde unzureichend substantiiert
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsgesetz · Interessenabwägung · Vollzugsrisiko
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Die am 10.10.2017 schriftlich eingelegte Beschwerde der Antragstellerin gegen den ihr am 2.10.2017 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft mit einem im Ausland lebenden Ehegatten · fehlender Trennungswille · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufiger Rechtsschutz · Anwendbarkeit des § 7a Abs 7 SGB 4 · lex specialis gegenüber § 86a Abs 2 Nr 1 SGG
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Dringlichkeitserfordernis · kostenpflichtiges Verfahren · Kostenteilung trotz vollständigem Unterliegen eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen