Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 86b SGG – Seite 102
Sozialgerichtsgesetz
8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.254 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einstiegsgeld · Weitergewährung nach Verlängerung eines befristeten … · keine Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen einen … · Ablauf des Geltungszeitraums des Ersetzungsbescheides · Wegfall Rechtsschutzbedürfnis · Unzulässigkeit der Beschwerde
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Schwerbehindertenrecht: Zuerkennung der Merkzeichen „G“ und „B“ im einstweiligen Verfügungsverfahren
Anforderung an die Anerkennung eines Anordnungsgrundes
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
neue Behandlungsmethode · Nachweis des therapeutischen Nutzens · verfassungsgemäße Leistungsausweitung in Fällen einer …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
keine Weiter- oder Rückleitung an erstangegangen … · Unterbringung in Wohngemeinschaft für junge Menschen mit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
einstweilige Anordnung · Transparenzbericht · Qualitätsprüfung · Medizinischer Dienst · öffentliches Interesse
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die zulässige, insbesondere fristgemäße Beschwerde der Antragstellerin vom 15.06.2011, bei Gericht …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftungsbescheid · Haftung des Hauptunternehmers im Baugewerbe · Haftungsfreigrenze bis zu einem Gesamtauftragswert von … · Möglichkeit der Exkulpation
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II ohne Berücksichtigung einer …
Sozialrecht
Voraussetzung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Vorrang der Selbsthilfe · vorläufiger Rechtsschutz beim Zivilgericht
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht
Anfechtung des Versicherungsvertrages seitens des … · keine Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5
Sozialrecht
Förderung einer Weiterbildung zur Verbesserung der … · Zulässigkeit der Einbeziehung von Lehrgangskosten in die … · Anforderung an das Vorliegen eines Anordnungsgrundes im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderung an die Annahme eines Anordnungsgrundes im … · Ermittlung des Berufungsstreitwertes bei Haupt- und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Mitwirkungspflicht · eheähnliche Lebensgemeinschaft · Eilrechtsschutz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweilige Anordnung · SGB II · Ortsabwesenheit · Prozesskostenhilfe · Eilbedürftigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Erstausstattung · Wohngeld · Sozialhilfe · Wohnungswechsel · Zuschuss vs. Darlehen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenfestsetzung für Erinnerungsverfahren · Billigkeit der anwaltlichen Gebührenbestimmung · Ansatz der halben Mittelgebühr der Nr 3501 RVG-VV für …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen