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Sozialrecht
Urteile zu § 86b SGG – Seite 43
Sozialgerichtsgesetz
8.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.252 Entscheidungen
Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigungen · sinngemäße Übertragbarkeit der vom EuGH zu den E … · Befassung der türkischen Behörden mit den Beweisen für eine …
Sozialrecht
Die Antragsteller begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Wege des einstweiligen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vorläufige Verpflichtung zur Übernahme der tatsächlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Fortbestehen des Anspruchs · Feststellung von Arbeitsunfähigkeit wegen einer anderen … · Anwendung des § 46 S 2 SGB 5 nF
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerde gegen ablehnende Entscheidung · Auslegung von Prozesserklärungen (hier: bei Beantragung von … · Berechnung des Beschwerdewerts
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung der Leistungsberechtigung auf den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erteilung verbunden mit Auflagen · Nebenbestimmung eines Verwaltungsaktes · hinreichende Bestimmtheit · Regelungsgehalt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
eingeschränkte gerichtliche Kontrolle -Umfang der …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um Reparaturkosten für Sicherungsgurte als Leistung der Eingliederungshilfe
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Streitig ist eine stationäre Vorsorgemaßnahme nach § 23 Abs. 4 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf einstweilige Verpflichtung des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Daueraufenthaltsrechts · keine Verlängerung der Überbrückungsleistungen nach § 23 …
Sozialrecht Abgeändert
Antrag auf Darlehen zur Anschaffung eines Kfz · Jobcenter als zuerst angegangener Rehabilitationsträger · Nichtweiterleitung des Antrages an Sozialhilfeträger · Pflicht zur vorläufigen Leistungserbringung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Das Sozialgericht hat dem von den Antragstellern gestellten und auf einstweilige Verpflichtung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweilige Anordnungen sind zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges …
Sozialrecht
Einstweilige Anordnungen sind zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges …
Sozialrecht
nicht zugelassenes Krankenhaus
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Antragsgegner wendet sich gegen die Verpflichtung zur Zahlung von Leistungen zur Sicherung des …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12
Sozialrecht