Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 86b SGG – Seite 96
Sozialgerichtsgesetz
8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.254 Entscheidungen
einstweiliger Rechtsschutz · Vollzugsfolgenbeseitigung · Abwälzung einer Zinslast auf den Vertragszahnarzt · Kreditkosten als Schaden
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zulässigkeit der Verpflichtung einer Behörde zur … · Voraussetzung der Annahme einer Notlage bei Mietschulden …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Einbeziehung eines Gesellschafter-Geschäftsführers in die Winterbeschäftigungsumlage des Baugewerbes
Sozialrecht Abgeändert
Übernahme von Stromschulden · Vergleichbarkeit einer lang andauernden Stromsperre mit … · Ermessensreduzierung · Ablehnung der Schuldenübernahme nur in atypischen Fällen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übernahme der Unterkunftskosten bei nur gelegentlich selbst …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Gewährung von Leistungen nach dem …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Schlüssigkeit eines Konzeptes zur Mietwertermittlung · Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichtes · Anwendung der Wohngelttabelle mit Sicherheitszuschlag
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf österreichische Staatsangehörige … · Arbeitslosengeld II als Fürsorgeleistung · Geltung des Gleichbehandlungsgebots auch bei Einreise nach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Beitragsbescheid · Tarifunfähigkeit der CGZP · unwirksamer Tarifvertrag · keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rückwirkend geänderten Beitragssatzung - Vertrauensschutz …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bindungswirkung der vom Sozialgericht angeordneten … · Abänderungsbefugnis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vertragsarztrecht iSv § 10 Abs 2 SGG · Vertragsarzt · Anfechtungsbefugnis · defensive Konkurrentenklage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hilfsmittel-Leistungserbringer · Beitritt durch Abgabe einer einseitigen … · öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis · Teilbeitritt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verfahren auf Aussetzung der Vollstreckung · Gebühr gem RVG-VV Nr 3501 · Vergleichbarkeit: Beschwerde-, Nichtzulassungsbeschwerde …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verhinderung der Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses · Verweigerung der Zustimmung zur Speicherung von Daten eines …
Sozialrecht