§ 185 StGB – Rechtsprechung (924 Entscheidungen) – Seite 11

LG Arnsberg Beschluss 15.03.2019

Abweisung des Antrags auf Sicherungsverfahren und Unterbringung wegen psychiatrischer Erkrankung

Sicherungsverfahren · Unterbringung nach § 126 a StPO · psychiatrische Gefährdung · Schizophrenie · Beleidigung

Strafrecht

LAG Baden-Württemberg 17. Kammer Urteil 14.03.2019 LS zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung – üble Nachrede per WhatsApp an Kollegin

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Schleswig-Holstein 17. Kammer Urteil 14.03.2019

Zurückstufung eines Beamten in ein anderes Amt wegen eines Verstoßes gegen die Grundpflichten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Beschluss 18.02.2019 LS

Zum Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 20.12.2018 zitiert von 1

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

VG Arnsberg Urteil 17.12.2018

Der am 00.00.0000 geborene Kläger wurde am 24. März 2014 unter Berufung in das Richterverhältnis auf Probe …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.12.2018

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Gesamtwürdigung im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 06.12.2018 LS

Gehaltskürzung nach Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 05.12.2018 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach einer gegenüber dem Arbeitgeber begangenen Straftat …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe 6. Zivilkammer Urteil 23.11.2018 LS

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Schonungslose Kritik an der Präsentation eines Kleinkindes in einem mit …

Berücksichtigung des Zeitablaufes bei der Zuerkennung einer …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 12.11.2018

Beleidigung einer staatlichen Behörde

Strafrecht Revision verworfen

AG Charlottenburg Beschluss 19.10.2018 LS

Offensichtlich unzulässiges Ablehnungsgesuch wegen rechtsmissbräuchlicher Einlegung

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

AG Charlottenburg Beschluss 19.10.2018

Der im Urteil der abgelehnten Richterin vom 02. Oktober 2018 unterlegene Beklagte hat mit seinem am 06. …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 18.10.2018

Der Antragsteller erstattete am 9. Dezember 2017 auf dem Polizeipräsidium, Polizeidirektion … in …, gegen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Beschluss 18.10.2018

Zur Bewertung der Äußerungen Drohung, Erpressung, Beleidigung in einem Bewertungsportal als Meinungsäußerung

Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 16.10.2018 LS

Strafsache: Anforderungen an die strafrichterliche Feststellung des Tatbestandes der Verletzung der …

Vollendung des äußeren Tatbestandes der Beleidigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Beschluss 16.10.2018 LS zitiert von 2

Zustimmungsersetzungsverfahren – außerordentliche Kündigung

Betriebsratsmitglied

Arbeitsrecht Abgeändert

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 12.10.2018 LS zitiert von 2

Ne bis in idem bei Zusammentreffen von Straftat und Ordnungswidrigkeit

Strafrecht

LG Bonn Beschluss 01.10.2018 zitiert von 1

Die Zustellung des Beschlusses vom 21.08.2018, mit welchem die beantragte einstweilige Verfügung angeordnet …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 27.09.2018 LS

Beleidigung eines Polizeibeamten

Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und … · Nachholung der Abwägungsentscheidung durch das …

Strafrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 21.09.2018 LS zitiert von 1

Ein Friedhof ist keine Kunstausstellungsfläche.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 18.09.2018

Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Unterlassungsanspruch gegen einen Hostprovider bei negativer Bewertung …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Hamburg 24. Zivilkammer Beschluss 17.09.2018

Kostenfestsetzungsverfahren: Zustellung an den genannten Zustellbevollmächtigten

Zivilrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 20.08.2018 LS zitiert von 1

Geiselnahme: Voraussetzungen des "Ausnutzungstatbestands"

Strafrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 17.07.2018 zitiert von 2

A. Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

LG Hamburg 17. Große Strafkammer Urteil 26.06.2018

Bestrafung eines jugendlichen Täters

Fehlen der Verantwortungsreife · Feststellung der verminderten Steuerungsfähigkeit · Aussetzung der Entscheidung über die Verhängung der …

Strafrecht Abgeändert

LG Frankenthal (Pfalz) 1. Große Strafkammer Urteil 26.06.2018

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

VG Hamburg 1. Kammer Beschluss 22.06.2018 LS

Anbringen einer Parkkralle zur präventiven "Sicherstellung" des Kraftfahrzeuges eines Sexualstraftäters zur …

Verwaltungsrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 07.06.2018 LS

Schließt eine öffentlich-rechtliche Sozialeinrichtung, die ihren Mitgliedern Leistungen in Krankheitsfällen …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 30.05.2018

Mit dem einzig durch die Berufung des Angeklagten angegriffenen Urteil des Amtsgerichts Münster …

Strafrecht Berufung verworfen

OLG Köln Urteil 29.05.2018 zitiert von 7

Die Klägerin nimmt als Alleinerbin und zweite Ehefrau des ursprünglichen Klägers (im Folgenden: Erblasser) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main Senat für Bußgeldsachen Beschluss 23.05.2018 LS

Beleidigung durch Aussage A.C.A.B (all cops are bastards)

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.05.2018 zitiert von 8

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung

Strafrecht Revision verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 17.05.2018

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Unterlassen in Anspruch, weil dieser nach ihrer Einschätzung ihr …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG 7. Zivilsenat Urteil 15.05.2018 LS

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch des türkischen Präsidenten Erdogan gegen einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Beschluss 14.05.2018 LS

Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

Zivilrecht

LG Heidelberg 1. Zivilkammer Urteil 09.05.2018

Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts im Internet

Twitter-Äußerung der Unterstützung einer …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Limburg a.d. Lahn 1. Zivilkammer Urteil 27.04.2018 zitiert von 1

Die Beklagte ist Mieterin des im Klageantrag näher bezeichneten Gewerbeobjekts, das sie als Verkaufsstelle …

Miet- und Kaufrecht

AG Freiburg im Breisgau Urteil 27.04.2018 LS

Beleidigung: Strafbarkeit des Postens einer Fotomontage des Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozesses

Strafrecht

OVG Niedersachsen Urteil 26.04.2018 LS zitiert von 6

Zum Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei einem erledigten Aufenthaltsverbot.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Urteil 20.04.2018

Verbreitung einer Beleidigung in Telemedien

Unterschiedliche Verjährungsfristen bei Print- und … · Strafbarkeit der Verbreitung einer wegen Wahrnehmung …

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 19.04.2018

Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Übernahme von Informationen aus öffentlichem Portal von Interpol

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

BGH 4. Strafsenat Urteil 01.03.2018 zitiert von 15

Abgrenzung der bewussten Fahrlässigkeit von dem dolus eventualis

Durch sog. "Raser" verursachten tödlichen Verkehrsunfall

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Urteil 28.02.2018

Der 19 geborene Beklagte legte nach einem Studium der Katholischen Theologie und der Geschichte im Jahre 2003 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

Dienstgerichtshof für Richter bei dem OLG Hamm Urteil 26.02.2018 zitiert von 1

Entlassung aus dem Richterdienst wegen unerwünschter Kontaktaufnahme über soziale Netzwerke

Richterdienstrecht · Disziplinarverfahren · Ungebetene Kontaktaufnahme · Berufsverfehlung · Entlassung

Berufsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bielefeld Urteil 22.02.2018

Der Angeklagte ist ledig und hat keine Kinder

Strafrecht

OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Beschluss 12.02.2018 LS

Ahndung als Ordnungswidrigkeit oder Straftat

Kollektivbeleidigung von Polizisten im Fußballstadion durch …

Strafrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 25.01.2018

Verurteilung wegen Beleidigung – unter Freispruch im Übrigen –

Strafrecht Berufung verworfen

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 19.01.2018

Der am 00.00.00 in Wittenburg geborene Beklagte absolvierte zunächst eine Berufsausbildung zum …

Verwaltungsrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 18.01.2018

Verurteilung wegen Diebstahls von Lebensmitteln im Gesamtwert von 7,49 €

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen