§ 185 StGB – Rechtsprechung (924 Entscheidungen) – Seite 18

LG Karlsruhe Urteil 31.05.2007 zitiert von 2

Der Verfügungskläger macht Unterlassungsansprüche aus § 1004 BGB analog i.V.m

Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 30.05.2007 LS zitiert von 3

Zu den Schülerpflichten zählt auch die Beachtung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte.

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 07.05.2007 zitiert von 1

Das Amtsgericht Bochum hat gegen den Angeklagten durch Urteil vom 15. August 2006 wegen Beleidigung eine …

Strafrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 13.03.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen und hilfsweise ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 06.02.2007

Verurteilung wegen Beleidigung

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 04.12.2006

Verurteilung wegen Sachbeschädigung sowie wegen Beleidigung in zwei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Aachen Richterin am Amtsgericht Urteil 27.11.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Körperverletzung

Strafrecht

AG Böblingen Urteil 16.11.2006

Die klagende Polizeimeisterin verlangt vom Beklagten Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Unterlassung der im Artikel vom 04. März 2005 enthaltenen Äußerung …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 12.10.2006

Der Kläger ist Geschäftsführer der J J1 v B GmbH (im Folgenden: J GmbH)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 10.07.2006

Verurteilung wegen Beleidigung in fünf Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf Leistungen nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2006

Der Verfügungskläger begehrt von dem Verfügungsbeklagten Unterlassung von Äußerungen, die anonyme Dritte auf …

Zivilrecht Aufgehoben

VerfGH Berlin Beschluss 23.05.2006

VerfGH Berlin: Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf Meinungsfreiheit durch strafgerichtliche …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 26.04.2006

Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender des eingetragenen Vereins Y., der die Bekämpfung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 29.03.2006

Die Verfügungsklägerin zu 1. (im folgenden Klägerin) ist die Stadt X. Der Verfügungskläger zu 2. (im …

Zivilrecht

VG Karlsruhe Beschluss 22.03.2006 zitiert von 13

Der Antrag des Antragstellers gemäß § 80 Abs. 5 VwGO, die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs vom …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 08.03.2006 LS

Der Streit eines Kirchenmitgliedes mit dem Vorstand des Kirchenkreistages um das notwendige Maß an …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 31.01.2006

Das Amtsgericht Ratingen hat gegen den Angeklagten mit Urteil vom 3. April 2003 wegen Beleidigung auf eine …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.01.2006 zitiert von 2

Die einstweilige Verfügung der Kammer vom 20.10.2005 wird bestätigt

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.01.2006

Verurteilung wegen Beleidigung in Tateinheit mit einem Verstoß gegen das Pressegesetz NRW

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 27.12.2005 zitiert von 8

Verurteilung wegen Bedrohung in drei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 1. Senat für Straf-, und Bußgeldsachen Beschluss 16.12.2005

Verurteilung wegen Beleidigung in fünf Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Köln Urteil 28.11.2005

Der Kläger vertrat die Beklagte in einem Rechtsstreit gerichtlich

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 16.06.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist unter dem eBay-Mitgliedsnamen "anonym1” seit über vier Jahren bei der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 18.05.2005 LS

Aus dieser Systematik und dem Wortlaut der Verkürzungsregelung des § 6b Abs. 3 Satz 4 WPflG folgt, dass unter …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.04.2005

Streitbefangen sind Ansprüche nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden 11. Kammer Urteil 06.04.2005 zitiert von 2

Im Zuge eines bei der Staatsanwaltschaft Z. geführten Ermittlungsverfahrens - Az.: 112 Js 1006/03 - ordnete …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 26.11.2004 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit mehrerer Kündigungen, welche die Beklagte ausgesprochen hat, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.11.2004

Das Amtsgericht W. verurteilte den Angeklagten am 22.07.2003 wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 60 …

Strafrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.11.2004 zitiert von 1

Der 1952 geborene Kläger begehrt Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.08.2004

Verurteilung wegen Hausfriedensbruchs in Tateinheit mit Beleidigung sowie wegen versuchter gefährlicher …

Strafrecht Revision verworfen

LAG Baden-Württemberg Urteil 29.07.2004

Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Arbeitgeberkündigung vom 04.12.2002 zum 30.06.2003 sowie …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 04.06.2004

Gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 01.06.2004

Verurteilung wegen Beleidigung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 01.06.2004

Verurteilung wegen Beleidigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

StGH Hessen Beschluss 14.04.2004 LS

Gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 StGHG ist die Grundrechtsklage unzulässig, wenn in derselben Sache …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Bonn 5. kleine Strafkammer des Landgerichts Urteil 25.02.2004

Durch das angefochtene Urteil ist der Angeklagte unter Auflösung der Gesamtstrafe und Einbeziehung der …

Strafrecht Berufung verworfen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 23.02.2004 LS

Bestehen gegen die persönliche Eignung eines Bewerbers für die Einstellung in den juristischen …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 04.02.2004 zitiert von 3

Die am 14.4.1985 geborene Klägerin gewann im Herbst 2001 einen lokalen Schönheitswettbewerb (Miss Rhein-Ruhr …

Zivilrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Beschluss 12.12.2003

1. Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchung seiner Wohnräume …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 12.12.2003

Der Leiter der JVA Moabit erhielt am 9. Februar 2003 einen Telefonanruf in seinem Privathaus

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Osnabrück Urteil 24.09.2003 zitiert von 3

Der Kläger ist Sonderschullehrer

Verwaltungsrecht

LG Köln Urteil 25.07.2003

der Angeklagte E zu einer Freiheitsstrafe von

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 25.03.2003

Verurteilung wegen Beleidigung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 18.02.2003 zitiert von 1

Verurteilung wegen Beleidigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.02.2003

Nach vorläufiger "Einstellung gemäß § 154 StPO wegen Beleidigung gemäß

Strafrecht Aufgehoben

LG Münster Urteil 23.01.2003

Der Verfügungsbeklagte zu 2) ist Autor des im November 2002 erschienenen Kriminalromans "Wilsberg und der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 22.01.2003 LS

Unterlassungsanspruch: Üble Nachrede durch ein an den Betroffenen gerichtetes und per Fax übermitteltes …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 02.12.2002

Aufstellen eines Bauschildes mit satirischem Hinweis auf Baumängel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen