BVerwG 6. Senat Beschluss 10.06.2020 6 AV 2/19 zitiert von 12
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerwG 6. Senat Beschluss 10.06.2020 6 AV 1/19 zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Hamburg 21. Große Strafkammer Beschluss 04.03.2020 621 Qs 7/20
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Fund in einem gegen andere Personen gerichteten …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW 5. Senat Beschluss 15.03.2019 5 E 276/18 zitiert von 10
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren VG Freiburg Beschluss 07.05.2018 4 K 780/18
Verwaltungsrecht
Zitieren in einem Vereinsverbotsverfahren getroffene Anordnung einer …
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.10.2017 StB 24/17
Zulässigkeit einer Beschwerde
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Durchsicht
Verwaltungsrecht
Zitieren Tätigwerden der Polizei aufgrund präventiver … · Zulässigkeit der Verwertung von auf präventiv-polizeilicher …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Zulässigkeit der Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 13.10.2016 StB 31/16
Zulässigkeit der Beschwerde
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.08.2016 StB 12/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 06.07.2016 2 BvR 1454/13 zitiert von 10
Überwachung des gesamten Internetverkehrs eines …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 30.06.2016 2 Ws 388/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 08.06.2016 1 BvQ 42/15 zitiert von 4
§§ 113a, 113b TKG <juris: TKG 2004> sowie §§ 100g, 101a … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 08.06.2016 1 BvR 229/16
erfolgloser Eilantrag gegen Regelungen über die … · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BKAG 1997) über Befugnisse im Rahmen der Abwehr von …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Limburg a.d. Lahn 5. Große Strafkammer Urteil 01.03.2016 5 KLs - 4 Js 12755/15
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 25.02.2016 1 BvR 1042/15 zitiert von 3
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren OLG 3. Strafsenat Beschluss 16.02.2016 3 Ws 11 - 12/16
Anspruch auf Überlassung von Audiodateien aus einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.02.2016 StB 23/14
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.02.2016 StB 24/14
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Kiel 2. Strafkammer Beschluss 21.10.2015 2 Qs 97/15
BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.08.2015 StB 7/15
Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit des … · Filterung nach den Merkmalen "Browserversion" und "Sub-URL" …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Informationen mit rein persönlichem Charakter · Löschung personenbezogener Daten
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.08.2015 3 StR 162/15
Beweisverwertungsverbot für sichergestellte Daten auf dem …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.08.2015 3 StR 162/15
Beweisverwertungsverbot für sichergestellte Daten auf dem …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren KG 1. Strafsenat Beschluss 15.03.2015 (1) 2 StE 14/15 - 8 (3/15)
Anspruch auf Überlassung von digitalen Kopien …
Funktionale Zuständigkeit für Anträge auf gerichtliche …
VerfGH Thüringen Beschluss 09.07.2014 17/13
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Strafsenat Urteil 18.02.2014 5-3 StE 4/10 - 4 - 3/10
BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.02.2014 StB 8/13
Reichweite des berufsbezogenen Vertrauensverhältnisses · Pflicht zur Löschung aufgezeichneter Gespräche mit dem …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren VerfG Potsdam Beschluss 16.08.2013 VfGBbg 26/13
– Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH Ermittlungsrichter Beschluss 16.05.2013 2 BGs 147/13 zitiert von 3
Zivilrecht – Anträge verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.01.2012 StB 19/11
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren teilweise Unzulässigkeit der … · keine Verletzung des Zitiergebots (Art 19 Abs 1 S 2 GG · § 100a Abs 2, Abs 1 Nr 2, Abs 4 S 1 StPO hinreichend … · keine Bedenken gegen Regelungen zur …
Verfassungsrecht
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