Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 23 StPO
Strafprozessordnung
69 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
69 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Einbringung von Gegenständen der Unterhaltungselektronik in …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wartepflicht nach Selbstanzeige eines Schöffen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
insb keine Bedenken bzgl stRspr des BGH zur richterlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Fristverstoß als Revisionsgrund
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Besetzungsrüge nach für begründet erklärter Richterablehnung · Überprüfung eines Ausschlusses wegen Besorgnis der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Besorgnis der Befangenheit auf Grund der ehelichen oder …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Beantwortungspflicht für einen Fragenkatalog an den … · Erfüllung von Bedingungen einer …
Strafrecht Revision verworfen
Karar · eines türkischen Schwurgerichts
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Überschreiten der Fünf-Monats-Frist kein Nichtigkeitsgrund … · Zur Fünf-Monats-Frist bei Zustellung statt Verkündung
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Besorgnis der Befangenheit wegen Mitwirkung des abgelehnten …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anfangsverdacht für eine strafbare Beihilfe zum unerlaubten … · Auswirkungen der Kirchenasyldauer auf die Länge der …
Strafrecht Aufgehoben
Richtige Besetzung der Kammer
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Gesetzlicher Ausschluss der an der Ursprungsentscheidung … · Rechtsmittel gegen die Ablehnung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Wehrrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Besorgnis der Befangenheit bei Eheleuten
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Befangenheitsbesorgnis bei Verfahrensbeendigung gegen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen