Strafrecht
Urteile zu § 30 StPO
Strafprozessordnung
53 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wartepflicht nach Selbstanzeige eines Schöffen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Fristverstoß als Revisionsgrund
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Besetzungsrüge nach für begründet erklärter Richterablehnung · Überprüfung eines Ausschlusses wegen Besorgnis der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Richtlinie 2002/58/EG · Betreiber elektronischer Kommunikationsdienste · Vertraulichkeit der Kommunikation · Beschränkungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Besorgnis der Befangenheit auf Grund der ehelichen oder …
Strafrecht
Strafrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Ehe mit dem Nebenklagevertreter im Adhäsionsverfahren
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Beantwortungspflicht für einen Fragenkatalog an den … · Erfüllung von Bedingungen einer …
Strafrecht Revision verworfen
Richtlinie 2002/58/EG · Betreiber elektronischer Kommunikationsdienste · Vertraulichkeit der Kommunikation · Beschränkungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht · Vorliegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Besetzung des Spruchkörpers bei sofortiger Beschwerde · Kostenfestsetzungsantrag bei Abtretung des … · Längenzuschlag für den gerichtlich bestellten Verteidiger …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Rüge der Vorbefassung
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Maßgeblicher Erlasszeitpunkt einer im Beschlussweg …
Strafrecht
Festhaltung an den Gründen der Zurückweisung früherer …
Strafrecht
Festhaltung an den Gründen der Zurückweisung früherer …
Strafrecht
Festhaltung an den Gründen der Zurückweisung früherer …
Strafrecht
Festhaltung an den Gründen der Zurückweisung früherer …
Strafrecht
Festhaltung an den Gründen der Zurückweisung früherer …
Strafrecht
Auseinandersetzung der abgelehnten Richter mit dem …
Strafrecht
Steuerrecht
Mitwirkende Richter in den Ablehnungsverfahren
Strafrecht