Verfassungsmäßigkeit der gesetzesalternativen Verurteilung … · gesetzesalternative Verurteilung bei gleichzeitiger …
Strafrecht
Urteile zu § 267 StPO – Seite 44
Strafprozessordnung
3.211 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 267 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.211 Entscheidungen
Betrug · Rezeptbetrug · Krankenversicherungsbetrug · Mitwirkung · Vorsatz
Strafrecht
Strafrecht
Wertgrenze für die Annahme der Gefährdung einer fremden …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Berechnung des erweiterten Verfalls
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verstoß gegen die Unschuldsvermutung durch Äußerungen eines … · Kompensation des Verstoßes nach dem Vollstreckungsmodell
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Veränderungsverbot nachg Herausgabe des Urteils aus dem …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Sachverhaltsaufklärung bei einer mündlich erteilten … · Voraussetzungen für Beschränkungen des Aufenthalts im Freien
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde und Inhaltsanforderungen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Nachprüfung der erstinstanzlichen Bewährungsentscheidung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
erforderliche Urteilsfeststellungen beim Betrug zum … · Anforderungen an mitteilungspflichtige Erörterungen mit …
Strafrecht
Ablichtung mit aufgespießten Köpfen zu Propagandazwecken …
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Verstoß gegen den Grundsatz der erschöpfenden …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Überzeugungsbildung des Tatrichters hinsichtlich der …
Strafrecht
Zivilrecht
Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit · Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose · Erheblichkeit der Anlasstaten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelfahrverbot bei Rotlichtverstoß
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
fahrlässige Tötung · Gefährdung des Straßenverkehrs · Fahrerlaubnisentzug · Strafrechtliche Verantwortung · Tateinheit
Strafrecht
Straßenverkehrsdelikte: Urkundenfälschung oder Kennzeichenmissbrauch bei Fahrten mit entstempelten …
Verwendung von Versicherungskennzeichen für ein anderes … · Feststellung einer fahrlässigen Körperverletzung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung einer Aufklärungsrüge
Strafrecht Rechtsmittel verworfen