Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 359 StPO
Strafprozessordnung
247 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 359 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
247 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verstöße gegen den Grundsatz der materiellen … · fristlose Entlassung eines Soldaten aus dem … · Bindung an die in Disziplinarentscheidungen getroffenen …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verspäteter Antrag auf Ablehnung des Richters wegen … · Zuständigkeit des Bundesgerichtshofs für …
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Art 103 Abs 3 GG gewährleistet ua ein … · Unvereinbarkeit mit dem Verbot der Mehrfachverfolgung (Art … · Sondervotum: Mehrfachverfolgungsverbot abwägungsfähig
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerbeuntersagung · Steuerhinterziehung · Gewerbeaufsicht · Eignung · öffentliche Ordnung
Verwaltungsrecht
Gewerbeverbot · Insolvenzverschleppung · Arbeitsentgeltveruntreuung · Berufsausübungseinschränkung · Verwaltungsrechtliche Sanktion
Verwaltungsrecht
Approbation · Berufsverbot · Unwürdigkeit · Strafrechtliche Verurteilung · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen