Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 12 StrRehaG
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Rechtsstaatswidrige Freiheitsentziehung durch Verbüßung von …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
tatsächliche Vermutung eines sachfremden Zwecks bei …
Strafrecht
Vermutung einer sachfremden Zwecken dienenden Unterbringung
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
gesetzliche Vermutung sachfremder Zwecke
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermutung einer sachfremden Zwecken dienenden Unterbringung
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesetzlicher Ausschluss der an der Ursprungsentscheidung … · Rechtsmittel gegen die Ablehnung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Entstehung der Befriedigungsgebühr · Beschwerdewert bei mehreren Kostenfestsetzungsbeschlüssen · Glaubhaftmachung der Dokumentenpauschale
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Prüfungsmaßstab für die Rechtsstaatswidrigkeit einer …
Strafrecht Aufgehoben
Auslagenentscheidung bei Zurückverweisungsentscheidung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsstaatswidrige DDR-Haft · GdS-Feststellung · psychische Schädigungsfolgen · Verzögerung/Abbruch lebensnotwendiger medizinischer …
Sozialrecht
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen über die Rücknahme von Bescheiden über …
Aufgehoben
Verlust von Beweismitteln
Strafrecht Aufgehoben
positive Rehabilitierungsentscheidung als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an den Nachweis der Gesundheitsbeeinträchtigung · Kausalität zwischen erlittenen Misshandlungen und einem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Teilweise aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Rehabilitierung als Zulässigkeitsvoraussetzung für den …
Strafrecht