OLG Rostock Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Dresden Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Beschwerde verworfen
LG Potsdam Kammer für Rehabilitierungsverfahren Beschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 3
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Berlin Beschluss
LG Berlin Rehabilitierungskammer Beschluss
LG Frankfurt (Oder) Beschluss
Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz · Heimerziehung · Freiheitsentziehung · Rechtsstaatswidrigkeit · Erstattung von Kosten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
LG Berlin Rehabilitierungskammer Beschluss
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Berlin Beschluss
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Dresden Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Dresden Beschluss zitiert von 3
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
zudem Verletzung des Willkürverbots durch nicht …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 4
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · Beginn des Fristlaufs mit Zustellung an Beschwerdeführerin …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Dresden Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
KG Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Verfahrensmangel · Anforderungen an die Revisionsbegründung · rechtskräftiges Urteil · Bestimmung des Rechtskraftumfangs
Sozialrecht – Revision verworfen
KG Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
KG Beschluss
gesetzliche Vermutung sachfremder Zwecke
Strafrecht ✓ Aufgehoben
KG Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Vermutung einer sachfremden Zwecken dienenden Unterbringung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Dresden Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Dresden Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Dresden Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
LG Halle Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss zitiert von 6
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
KG Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
KG Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Rostock Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
LG Frankfurt (Oder) Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
KG Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
LG Frankfurt (Oder) 41. Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss zitiert von 1
Rehabilitierungsgesetz · Freiheitsentziehung · Jugendhilfe · DDR-Recht · StrRehaG
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde verworfen
KG Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
