Strafrecht
Urteile zu § 15 StrRehaG
78 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
78 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ua Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
tatsächliche Vermutung eines sachfremden Zwecks bei …
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · Beginn des Fristlaufs mit Zustellung an Beschwerdeführerin …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
gesetzliche Vermutung sachfremder Zwecke
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Richtige Besetzung der Kammer
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Gesetzlicher Ausschluss der an der Ursprungsentscheidung … · Rechtsmittel gegen die Ablehnung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag verworfen
Wiederaufnahme wegen neuer geschichtswissenschaftlicher …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Selbständige Anfechtung einer Verwerfung des …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Vorliegen staatlicher Zwangsarbeit während des …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
sowie Verletzung des Willkürverbots durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Prüfungsmaßstab für die Rechtsstaatswidrigkeit einer …
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Auslagenentscheidung bei Zurückverweisungsentscheidung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Örtlich und sachlich zuständiges Gericht für einen …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verletzung des Willkürverbots sowie der … · hier: Verweigerte Rehabilitierung wegen zwangsweiser …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen über die Rücknahme von Bescheiden über …
Aufgehoben
Verlust von Beweismitteln
Strafrecht Aufgehoben