Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 2 StrRehaG – Seite 2
120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
120 Entscheidungen
DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Aufnahmebereitschaft der Großeltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Wiederaufnahme wegen neuer geschichtswissenschaftlicher …
Strafrecht Aufgehoben
Voraussetzungen eines Rehabilitierungsanspruchs
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Vorliegen staatlicher Zwangsarbeit während des …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
sowie Verletzung des Willkürverbots durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrechtliche Rehabilitierung: Rechtsstaatswidrige Einweisung einer angeblich schwer erziehbaren …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grobes Missverhältnis der Einweisung zum zugrunde liegenden …
Strafrecht Aufgehoben
hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Willkürverbots sowie der … · hier: Verweigerte Rehabilitierung wegen zwangsweiser …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
posttraumatische Belastungsstörung · Bedrohungskriterium · entschädigungsfähiges Trauma · Bedrohung mit Waffe beim Grenzübertritt
Sozialrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verlust von Beweismitteln
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Hinreichende Erfolgsaussichten bei eingeleiteter … · Beantwortung ungeklärter Rechtsfragen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Der Betroffene begehrt mit Antrag vom 10. Dezember 2009 Rehabilitierung für seine Unterbringung im …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidung zwischen Heimunterbringung und sonstiger … · Gleichstellung der Zwangsarbeit mit haftähnlichen … · Unterstellung des freiheitsentziehenden Charakters · Voraussetzungen für haftähnliche Bedingungen
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrechtliche Rehabilitierung der Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung der ehemaligen DDR
Strafrecht Beschwerde verworfen