Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 1 StrRehaG – Seite 3
188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
188 Entscheidungen
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
Vorliegen einer "besonderer Härte" als Voraussetzung für … · Mindestdauer der rechtsstaatswidrigen Freiheitsentziehung · Bindungswirkung gerichtlicher Feststellung und nochmalige …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Vorliegen staatlicher Zwangsarbeit während des …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
sowie Verletzung des Willkürverbots durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrechtliche Rehabilitierung: Rechtsstaatswidrige Einweisung einer angeblich schwer erziehbaren …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Prüfungsmaßstab für die Rechtsstaatswidrigkeit einer …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Auslagenentscheidung bei Zurückverweisungsentscheidung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Heimeinweisung eines sexuell missbrauchten Jugendlichen …
Strafrecht Aufgehoben
Rehabilitierung trotz des Bestehens sozialpolitisch …
Strafrecht Aufgehoben
Verletzung des Willkürverbots sowie der … · hier: Verweigerte Rehabilitierung wegen zwangsweiser …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfolgung von Steuerstraftaten vor Beitritt · Rechtsstaatswidrigkeit der Anordnung von Untersuchungshaft …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Rechtstaatswidrigkeit auf Grund lediglich mündlicher …
Strafrecht Aufgehoben
Strafmaßkontrolle
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen über die Rücknahme von Bescheiden über …
Aufgehoben
Verlust von Beweismitteln
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
positive Rehabilitierungsentscheidung als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Der Betroffene begehrt mit Antrag vom 10. Dezember 2009 Rehabilitierung für seine Unterbringung im …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidung zwischen Heimunterbringung und sonstiger … · Gleichstellung der Zwangsarbeit mit haftähnlichen … · Unterstellung des freiheitsentziehenden Charakters · Voraussetzungen für haftähnliche Bedingungen
Strafrecht Aufgehoben
Anforderung an den Nachweis der Gesundheitsbeeinträchtigung · Kausalität zwischen erlittenen Misshandlungen und einem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben