Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Betroffener als Adressat des Hinweises · Akteneinsicht des Verteidigers
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Offenburg Urteil 04.04.2016 3 OWi 203 Js 10835/15
Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung unter …
Verwaltungsrecht
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 16.02.2016 3 RBs 385/15 zitiert von 5
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Lüdinghausen Urteil 18.01.2016 19 OWi-89 Js 2283/15-214/15
Verwaltungsrecht
Zitieren Bindungswirkung von tatrichterlichen Feststellungen zur …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 07.12.2015 3 Ws (B) 606/1515
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Celle Beschluss 03.12.2015 1 Ss (OWi) 264/15
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 30.11.2015 3 Ws (B) 531/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auswertung elektronischer Messdaten einer … · Überprüfung des Auswertungsergebnisses bei Zweifeln des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Umrechnung von Punkten im Verkehrszentralregister auf Grund … · kein Erfordernis nochmaliger Verwarnung
Verwaltungsrecht
Zitieren Ordnungsgemäße Bezugnahme auf in den Akten befindliche und … · Entnahme der Rotlichtzeit aus dem Radarfoto · Mitteilung des standardisierten Messverfahrens
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 29.10.2015 3 Ws (B) 473/15 zitiert von 2
Folgen einer Lückenhaftigkeit des …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren EuGH Siebte Kammer Urteil 29.10.2015 C-583/14 zitiert von 7
Unionsbürgerschaft · Art. 20 AEUV · Freizügigkeit · Art. 63 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren LG Freiburg Urteil 27.10.2015 10 Ns 550 Js 28148/14
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren AG Zeitz Urteil 20.10.2015 13 OWi 732 Js 206888/15
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Urteil 20.10.2015 1 RVs 133/15 zitiert von 1
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzungen des Doppelbestrafungsverbots bei mehreren …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.10.2015 3 RBs 254/15
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Zeitz Urteil 07.10.2015 13 OWi 713 Js 210201/14
Ausnahme vom Fahrverbot für bestimmte beruflich zu führende …
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 02.10.2015 3 Ws (B) 505/15 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 22.09.2015 3 Ws (B) 484/15
Ordnungsgemäße Bezugnahme auf Lichtbilder zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 17.09.2015 1 RBs 138/15
Handyverbot am Steuer · beharrliche Pflichtverletzung · Fahrverbot · Bußgeldverfahren · StVG § 25
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Bedeutung der Einhaltung der Gebrauchsanweisung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prüfungsmaßstab für Beweisanregung
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Zweifel an Eichgültigkeit des Messgeräts
OLG Hamm Beschluss 20.08.2015 5 RVs 102/15
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Regelfahrverbot bei Beeinträchtigung der beruflichen …
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 31.07.2015 3 Ws (B) 356/15 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Zeitz Urteil 29.07.2015 13 OWi 719 Js 200922/15
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 27.07.2015 3 Ws (B) 312/1515
Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bei …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Einsatz eines von …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Castrop-Rauxel Urteil 10.07.2015 6 OWi 61/15