LG Arnsberg Strafvollstreckungskammer für Vollzugssachen Beschluss 11.09.2020 IV-2 StVK 100/20
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hamburg 33. Große Strafkammer Beschluss 26.08.2020 633 Vollz 133/20
Überschreitung der Regelfrist für die Erstellung eines …
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.07.2020 2 BvR 2214/19 zitiert von 4
hier: Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch Verneinung … · Verfassungsbeschwerde allerdings mangels hinreichender …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Widerruf der Zulassung des Gefangenen zum Langzeitbesuch
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hamburg 5. Große Strafkammer Beschluss 22.01.2020 605 Vollz 29/20
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VerfGH Baden-Württemberg Beschluss 18.11.2019 1 VB 67/19 zitiert von 1
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.11.2019 2 BvR 2267/18 zitiert von 8
zudem Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch Verwerfung der …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.09.2019 2 BvR 1165/19
Anspruch auf Ausführungen nicht erst bei Auftreten von … · sowie zu den Anforderungen an die Bejahung von Fluchtgefahr …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.09.2019 2 BvR 681/19 zitiert von 11
Anspruch auf Ausführungen nicht erst bei Auftreten von … · sowie zu den Anforderungen an die Bejahung von Fluchtgefahr …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 23.08.2019 1 Ws 196/17
Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot bei der gesetzlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Beweiswürdigung in Vollzugssachen im Freibeweisverfahren
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die von Strafvollstreckungskammern …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anhörung des Strafgefangenen vor Ablösung vom offenen … · Darlegungsanforderungen an die Ablösungsentscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 19.06.2019 1 Ws 114/19 zitiert von 3
Verlängerung der gerichtlichen Zustimmung zur …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Prüfung der Zulässigkeit des beschrittenen Rechtsweges … · Voraussetzungen einer zulässigen Aufklärungsrüge · Amtsermittlungspflicht und Hinweispflicht des Gerichts · Beweislastzuordnung im Rahmen der Geltung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2019 1 Ws (Vollz) 42/19
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 23.04.2019 1 Vollz (Ws) 54/19
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren LG Arnsberg Strafvollstreckungskammer für Vollzugssachen Beschluss 20.03.2019 2 StVK 534/18
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 12.03.2019 2 BvR 2272/17 zitiert von 3
Auslegung des Begriffs der "Maßnahme" iSd § 109 StVollzG im … · hier: Rechtsschutz gegen automatisierte Bandansage mit …
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Zitieren Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Feststellungsantrag … · verfassungsrechtliche Anforderungen an die Belegung und … · Unterbringung in einem Durchgangsgruppenhaftraum und … · Festlegung des Taschengeldbetrags durch die Anstaltsleitung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LG Paderborn Beschluss 14.02.2019 13 StVK 2/19
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren KG 5. Strafsenat Beschluss 31.01.2019 5 Ws 149/18 Vollz
Anspruch einer transsexuellen Person auf Verlegung auf eine … · Rechtsanspruch des Untergebrachten auf ermessensfehlerfreie …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Erlass und Anfechtbarkeit von Eilentscheidungen · Sichtkontrolle von Schreiben des Bundesverfassungsgerichts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Aachen Beschluss 07.01.2019 33m StVK 22/19 zitiert von 2
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LG Aachen Beschluss 19.12.2018 33a StVK 1278/18 zitiert von 2
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 18.12.2018 1 VAs 71/18 zitiert von 1
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 11.12.2018 1 Vollz (Ws) 721/18 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 03.12.2018 1 Vollz (Ws) 311/18 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 22.11.2018 1 Vollz (Ws) 309/18 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben
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