Therapieangebot bei lebenslanger Freiheitsstrafe
Strafrecht
Urteile zu § 3 StVollzG
101 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
101 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt
Sozialrecht
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · stationäre Einrichtung · Unterbringung in der Sicherungsverwahrung · Bekleidungspauschale
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf der Zulassung eigener Hörfunk- und Fernsehgeräte …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Akteneinsicht · Strafvollstreckung · Justizvollzug · Verfahrenszulässigkeit · Prozesskostenhilfe
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtliches Gehör · Strafvollzug · Disziplinarverfahren · Tatsachenaufklärung · Prozesskostenhilfe
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm … · Fortgeltung und Frist für Neuregelung bis 30.06.2025 · Maßgaben zur Erstellung eines in seiner Gesamtheit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Anforderungen an die Vollzugsbehörde
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Direktionsrecht und Eingriffsbefugnisse im Rahmen der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Beobachtung eines Gefangenen wegen Gefahr der Selbsttötung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Neuregelung der medizinischen Behandlung von …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Gefangenentelefonie zu marktgerechten Preisen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · Berücksichtigung von allgemein arbeitsfreien Tagen · zusammenhängende Arbeitsabschnitte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Neuregelung von Vollzugslockerungen und Ausführungen für …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Abreißen der Integrationsverbindungen · Vorlage an den EuGH
Verwaltungsrecht
Tragen eigener Kleider mit nationalsozialistischen Symbolen …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Feststellungen der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungen des Unfallversicherungsträgers: Verletztengeld … · Ersatz für das in der Justizvollzugsanstalt erwirtschaftete … · Erfüllungswirkung · Sozialgeheimnis
Sozialrecht Abgeändert