§ 2 ThürVerf – Rechtsprechung (79 Entscheidungen) – Seite 2

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 29.04.2020 LS zitiert von 1

Corona-Pandemie: Untersagung von Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in besonderen Wohnformen …

Verwaltungsrecht

VerfGH Thüringen Urteil 22.04.2020 LS

VerfGH Weimar: Parlamentarisches Fragerecht gem Art 53 Abs 2, Art 67 Abs 3 ThürVerf (juris: Verf TH) kann …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 10.01.2020 LS zitiert von 3

Bestimmung einer landwirtschaftlich genutzten Fläche als Dauergrünland

Ausgleichszulage für landwirtschaftliche Betriebe in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VerfGH Thüringen Beschluss 03.07.2019 LS

VerfGH Weimar: Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde - keine Verletzung des Willkürverbots aus Art 2 Abs …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 26.03.2019

Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 26.03.2019 LS

VerfGH Weimar: Verletzung des Willkürverbots (Art 2 Abs 1 Verf TH) durch nicht nachvollziehbare …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.11.2018 LS zitiert von 1

außerordentliche Kündigung – rassistische Äußerung auf Facebook

öffentlicher Dienst · Eignungsmangel

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 07.11.2018 LS

VerfGH Weimar: Zur Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis des VerfGH bzgl der Anwendung bundesgesetzlich …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 07.11.2018 LS

VerfGH Weimar: Zurückweisung einer Anhörungsrüge im Verfassungsbeschwerdeverfahren - Entscheidung über …

Verfassungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 12.09.2018

VerfGH Weimar: Verletzung des Willkürverbots (Art 2 Abs 1 Verf TH) durch unvertretbare Handhabung der …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 07.03.2018 LS

VerfGH Weimar: Erfolgslose kommunale Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften zur Erhebung einer …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Urteil 13.04.2016 LS

VerfGH Weimar: Unzulässiger Normenkontrollantrag gegen Abschiebestopp in den Wintermonaten - Anordnung nach § …

Verfassungsrecht Antrag verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 30.09.2015 LS

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 09.07.2015 LS

VerfGH Weimar: Verfassungswidrigkeit des § 31 Abs 3 ThürLWG (juris: WahlG TH) idF vom 30.07.2012 - Wahl zum …

Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 19.11.2014

Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Thüringer …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 19.11.2014

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 09.07.2014

Die Verfassungsbeschwerde wendet sich gegen gerichtliche Entscheidungen, die in einem strafrechtlichen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Thüringen Urteil 21.05.2014 LS

Staats- und Verfassungsrecht

Normenkontrollverfahren

Verfassungsrecht

VerfGH Thüringen Beschluss 30.09.2013

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 04.09.2013 LS

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 18.12.2012

VerfGH Weimar: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde vor Entscheidung über die Anhörungsrüge

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Thüringen Urteil 21.11.2012 LS

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 12.07.2012

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 07.09.2011 LS

VerfGH Weimar: Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör (Art 88 Abs 1 S 1 ThürVerf <RIS: Verf TH>) durch …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Thüringen 4. Senat Urteil 30.08.2011 LS zitiert von 22

Entstehung der sachlichen Teilbeitragspflicht für eine Kläranlage bei provisorischer Inanspruchnahme durch …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 01.06.2011 LS

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 01.06.2011

Die Beschwerdeführer sind die Rechtsnachfolger von Betroffenen der sogenannten Boden- und Industriereform in …

Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen

VerfGH Thüringen Beschluss 30.03.2011 LS

Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 16.03.2010 LS zitiert von 5

Anforderungen aus dem Gleichheitssatz an ein Konzept bei der Beseitigung von Wochenendhäusern im Außenbereich

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen