Zeichenidentität zwischen der ein Testlogo darstellenden … · Identität zwischen den Dienstleistungen - ÖKO-TEST II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 130 UMV – Seite 2
64 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
64 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Kühlergrill
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers … · Feststellung der Verkehrsauffassung - Tork
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Unionsmarke · internationale Zuständigkeit · Online-Angebot · Verletzungshandlung · BGH-Rechtsprechung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht