Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 25 UMV
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus eigenem und übergegangenem Recht ihrer Muttergesellschaft auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Calvin Klein
Zivilrecht Abgeändert
berechtigter Grund gegen den Erschöpfungseinwand
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berechnung des entstandenen Schadens bei Erteilung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anspruch des Markeninhabers auf Mitteilung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislastverteilung · Gefahr einer Marktabschottung durch selektives … · Einschränkung von Querlieferungen zwischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Produktbezug bei Verwendung eines Versandkartons mit dem … · Voraussetzungen eines entgegenstehenden berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert