fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
1 Entscheidung der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1 Entscheidung
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr