rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 99 UMV
13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 99 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der … · Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht