Die Antragstellerin produziert und vertreibt das von ihr entwickelte Arzneimittel „Votrient 400 mg …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 9 UMV – Seite 3
172 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
172 Entscheidungen
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen das Umpacken …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Auswirkungen der Verwendung eines als Unionsmarke … · Markenrechtsverletzung durch zulässige Nutzung eines … · Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Unionsmarke · internationale Zuständigkeit · Online-Angebot · Verletzungshandlung · BGH-Rechtsprechung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Einfluss eines "PZN-Aufklebers" auf die markenrechtliche …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Produktbezug bei Verwendung eines Versandkartons mit dem … · Voraussetzungen eines entgegenstehenden berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Einfuhr gefälschter und mit Tarnaufklebern zum Passieren … · Beurteilungsgrundlagen in Übergangsfällen nach Änderungen …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Reichweite eines Unterlassungsanspruchs aus einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der … · Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen