Urteile zu § 42 UrhG

Urheberrechtsgesetz

30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen · Art. 5 Nr. 3 · Begriff der unerlaubten Handlung oder einer Handlung, die … · Richtlinie 2001/29/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt H. Saugmandsgaard Øe Schlussanträge zitiert von 1

Gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen · Art. 5 Nr. 3 · Begriff der unerlaubten Handlung oder einer Handlung, die … · Richtlinie 2001/29/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1

Urheberrecht und verwandte Schutzrechte · Ausschließliches Vervielfältigungsrecht · Richtlinie 2001/29/EG · Art. 5 Abs. 2 Buchst. b

Europarecht
EuGH Generalanwalt P. Mengozzi Schlussanträge zitiert von 1

Urheberrecht und verwandte Schutzrechte · Ausschließliches Vervielfältigungsrecht · Richtlinie 2001/29/EG · Art. 5 Abs. 2 Buchst. b

Europarecht
BPatG 27. Senat Beschluss

"KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" · an das BPatG zurückverwiesene Sache · Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund von … · schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 9

Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den … · Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der … · Bereicherungsanspruch des Hauptlizenzgebers gegen den …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen