§ 17 VereinsG – Rechtsprechung (17 Entscheidungen)

BVerwG 6. Senat Urteil 24.06.2025 LS zitiert von 17

Vereinsrechtliches Verbot eines Presse- und Medienunternehmens

Prägung einer Vereinigung durch verfassungsfeindliche … · COMPACT

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 16.10.2024 LS zitiert von 1

Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung im Zusammenhang mit dem Verbot eines Medienunternehmens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Halle 3. Kammer Beschluss 11.10.2024

Für eine Streitigkeit der vorliegenden Art ist der Verwaltungsrechtsweg gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 14.08.2024 LS zitiert von 23

Vereinsrechtliches Verbot eines Medienunternehmens

COMPACT

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 09.08.2024

Der Antragssteller ist als Jäger Inhaber einer Standard-Waffenbesitzkarte mit der Nummer N01 vom 25.10.2017 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 21.08.2023 LS

Vereinsrechtliches Verbot von Ansaar International e. V.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 26.01.2022 LS zitiert von 48

Einbeziehung von Teilorganisationen in das Betätigungsverbot der PKK

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2021 zitiert von 1

Die Klägerin ist ausweislich des Handelsregistereintrags aus dem Jahr 2007 eine eingetragene Gesellschaft mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 15.03.2019 zitiert von 10

Die Antragsgegnerinnen zu 1. und 2. sind in den Jahren 1995 bzw. 2008 ins Handelsregister eingetragene …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Düsseldorf 18. Kammer Beschluss 06.02.2019 zitiert von 2

Die Vorsitzende der nach der Geschäftsverteilung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf für den vorliegenden …

Verwaltungsrecht

VG Köln 20. Kammer Beschluss 06.02.2019

Der Durchsuchungsantrag ist gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 und S. 2, Abs. 4 S. 2 VereinsG begründet

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Beschluss 09.08.2018 LS zitiert von 4

Gerichtliche Durchsuchungsanordnung für Räume von Vereinen, die der PKK nahestehen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.03.2018 zitiert von 3

Die Vorsitzende der nach der Geschäftsverteilung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf für den vorliegenden …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat EuGH-Vorlage 24.02.2010 zitiert von 5

Vorlage zur Vorabentscheidung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 24.02.2010 LS zitiert von 19

Vereinsverbot: Teilorganisation

Widerruf der Erledigungserklärung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat EuGH-Vorlage 24.02.2010 LS zitiert von 24

Vorlage zur Vorabentscheidung

Vereinsverbot · kurdischer Fernsehsender · Ausstrahlung per Satellit

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Urteil 08.03.2006 zitiert von 5

Der 1978 geborene Kläger, türkischer Staatsangehöriger jezidischen Glaubens und kurdischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen