Art. 325 Abs. 1 AEUV · Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über … · Art. 2 Abs. 1 · Verpflichtung zur Bekämpfung von Betrug zum Nachteil der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu § 147 Verfassung
16 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 147 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Art. 325 Abs. 1 AEUV · SFI-Übereinkommen · Art. 2 Abs. 1 · Verpflichtung zur Bekämpfung von Betrug zum Nachteil der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 325 Abs. 1 AEUV · SFI-Übereinkommen · Art. 2 Abs. 1 · Verpflichtung zur Bekämpfung von Betrug zum Nachteil der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 19 Abs. 1 Unterabs. 2 EUV · Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Korruptionsbekämpfung · Schutz der finanziellen Interessen der Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Natur und Rechtswirkungen · Verbindlichkeit für Rumänien · Rechtsstaatlichkeit · Richterliche Unabhängigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
besonderer Schutz des Karfreitags als gesetzlicher Feiertag … · Befreiungsfestigkeit des Feiertagsschutzes des Karfreitags … · Abwägung im Einzelfall geboten
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Einstweilige Anordnung
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Grundrechtsklage gegen ein Gesetz nur bei … · zur staatlichen Schutzpflicht aus Verf HE Art 3, Grundrecht …
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen