Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 47 Verfassung
37 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Art. 7 und 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Unionsbürger gleichen Geschlechts, die im Zuge der Ausübung … · Pflicht des Herkunftsmitgliedstaats zur Anerkennung und …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 7 und 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Unionsbürger gleichen Geschlechts, die im Zuge der Ausübung … · Pflicht des Herkunftsmitgliedstaats zur Anerkennung und …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sitz der Schwerbehindertenvertretung · Nutzung privater PKW
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Europäischer Haftbefehl
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zur Sachaufklärungspflicht der Fachgerichte hinsichtlich … · einseitig formulierte Erwartung des ersuchten Staates zur …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer · Begriff des Arbeitnehmers · Wesentliche Änderung der Arbeitsbedingungen zum Nachteil …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
hälftige Kostenerstattungspflicht des Bundes bei Abweichung …
Verfassungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
polizeiliche Untergliederung für das Abschleppen von … · Begriff der „Benutzungsgebühr“ und seine Bestimmtheit in §§ …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ladenschlusszeiten an Sonn- und Feiertagen · Rheinland-Pfalz
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Benutzung polizeilicher Einrichtungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Entscheidung, keine Einwände zu erheben · Zulässigkeit · Juristische Personen · Handlungen, die sie individuell betreffen
Europarecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen