Urteile zu § 39 Vorschriften

5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 Vorschriften – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5 Entscheidungen

EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Information der Verbraucher über Lebensmittel · Art. 9 Abs. 1 Buchst. i und Art. 26 Abs. 2 Buchst. a · Verpflichtende Angabe des Ursprungslands oder des … · Mögliche Irreführung der Verbraucher durch eine Unterlassung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1

Information der Verbraucher über Lebensmittel · Art. 9 Abs. 1 Buchst. i und Art. 26 Abs. 2 Buchst. a · Verpflichtende Angabe des Ursprungslands oder des … · Mögliche Irreführung der Verbraucher durch eine Unterlassung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 10

Art. 24 · Nichtpräferenzieller Ursprung von Waren · Begriff der wesentlichen Be- oder Verarbeitung · Kriterium des Wechsels der Tarifposition

Europarecht
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Aufenthaltsrechte der Familienangehörigen des … · Anspruch der Kinder auf Fortsetzung ihrer Ausbildung im … · Artikel 10 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Unionsbürgerschaft

Europarecht