Urteile zu § 57 Vorschriften

8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 Vorschriften – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8 Entscheidungen

EuGH Neunte Kammer Urteil zitiert von 10

Kombinierte Nomenklatur · Zolltarifliche Einreihung · Positionen 8113 und 8209 · Aus Cermets bestehende Hartmetallstäbchen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Neunte Kammer Urteil zitiert von 5

Kombinierte Nomenklatur · Tarifierung · Positionen 8472 und 9031 · Banknotenlesegerät und Geldkassetten

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Siebte Kammer Urteil zitiert von 5

Zolltarifliche Einreihung · Positionen 3005 und 3824 · Wärme erzeugende Auflagen und Gürtel, um Schmerzen zu … · Durchführungsverordnung (EU) 2016/1140

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 13

Kombinierte Nomenklatur · Positionen 6212 und 9021 · Mastektomie-Büstenhalter · Durchführungsverordnung (EU) 2017/1167

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht einer Leistung einer schweizerischen … · keine Unterscheidung zwischen den obligatorischen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen