Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 5 Vorschriften – Seite 2
82 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 Vorschriften – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
82 Entscheidungen
Richtlinie 91/440/EWG · Art. 6 Abs. 3 und Anhang II · Richtlinie 2001/14/EG · Art. 4 Abs. 2 und 14 Abs. 2
Europarecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Richtlinie 91/440/EWG · Art. 6 Abs. 3 und Anhang II · Richtlinie 2001/14/EG · Art. 4 Abs. 2 und 14 Abs. 2
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art. 5 · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Zuständigkeit der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten …
Europarecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Richtlinie 89/391/EWG · Art. 5 Abs. 1 · Verpflichtung des Arbeitgebers, für die Sicherheit und den … · Haftung des Arbeitgebers
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Gewässerschutz · Nitrate
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nationale Berichte über die Durchführung · Unterbliebene Übermittlung an die Kommission
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verfassungsrecht
(StGH Wiesbaden: Hessisches Gleichberechtigungsgesetz nach bisherigem Erkenntnisstand des StGH bei …
Verfassungsrecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nationale Übergangsregelung
Europarecht
Voraussetzungen für die Verwendung zusammengesetzter …
Europarecht Nichtigkeitsklage
Europarecht
Verwaltungsrecht
Beurteilung der Zulässigkeit · Gebot der Rücksichtnahme
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen