§ 43 VwGO – Rechtsprechung (5.724 Entscheidungen) – Seite 89

BVerwG 2. Senat Urteil 31.03.2011 LS zitiert von 54

sicherheitsrechtliche Gefahrenprognose · neue sicherheitserhebliche Erkenntnisse aufgrund eines … · Überdenken der sicherheitsrechtlichen Beurteilung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 31.03.2011

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die mit dem angegriffenen Urteil getroffene Feststellung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 31.03.2011

Der Kläger ist Mitglied des Kreistags des Kreises I. und Vorsitzender der SPD-Fraktion

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 31.03.2011

Der Kläger ist Mitglied des Kreistags des Kreises I. und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 31.03.2011

Feststellung der Befreiung von naturschutzrechtlichen Verboten bezüglich der Reduzierung beziehungsweise …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Braunschweig Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 1

Kommunale Schulträger sind nicht berechtigt, den Schulbezirk für in ihrem Gebiet gelegene Schulen durch …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Urteil 25.03.2011 LS

Für den Ausschluss des Widerspruchsverfahrens gegen Kostenentscheidungen, wenn gegen die Sachentscheidung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin meldete am 01. Oktober 2005 bei der Beklagten u.a. das Gewerbe "Vermittlung von Sportwetten" an

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 24.03.2011

Der Kläger zu 2., ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Dezember 2001 zur Aufnahme eines Studiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 24.03.2011 LS zitiert von 2

Kleine Hochseefischerei: Zuteilung von Fischfangquoten

Drittschutz · Ermessensausübung bei Erteilung von Fangerlaubnissen · Leistungsfähigkeit und Eignung der Fischereibetriebe

Verwaltungsrecht

VG Saarland 1. Kammer Beschluss 23.03.2011 LS zitiert von 1

Zulässigkeit vorläufigen Rechtsschutzes, wenn Behörde aufschiebende Wirkung annimmt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 23.03.2011

Er ist Bundesbeamter im Amt eines Medizinaldirektors und bei der Bundeswehr als L. d. X. Y. am B. U. tätig

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 22.03.2011

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks C.------straße 00 in C1.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Bremen Urteil 22.03.2011 zitiert von 5

Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen - 5. Kammer - Freie Hansestadt A-Stadt Az: 5 K 1008/09 …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 2

Eine Klage gegen den Ausschluss aus einer Ratssitzung ist ohne vorherige Befassung des Rates über die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer befristeten Ausnahmegenehmigung nach § 57a Abs. 1 Satz 2 der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 10. Kammer Urteil 17.03.2011

Zuteilung von Emissionsberechtigungen nach § 12 ZuG 2012 bei verbundenen Unternehmen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 1

Verschmelzung von Wirtschaftprüfungsgesellschaften

kein Übergang der von der übertragenden Gesellschaft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 8. Senat Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 2

Anscheinswaffen bei politischem Straßentheater

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.03.2011

Die Klägerinnen begehren die Verpflichtung der Beklagten zur kostenlosen Zuteilung weiterer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 2. Senat Beschluss 16.03.2011

Ankündigung einer kurzfristigen Abschiebung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.03.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die mittelbare Hinzuwahl zur Vollversammlung der Beklagten im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 14.03.2011

Der seit 1. 11. 1974 als Arzt approbierte, 1975 promovierte, nicht habilitierte Kläger ist Erfinder der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Magdeburg 3. Kammer Urteil 14.03.2011

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage als Jagdgenosse gegen Beschlüsse, welche die Beklagte als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.03.2011

Die 1956 geborene Klägerin erwarb im Jahr 1979 an der Pädagogischen Hochschule Magdeburg den akademischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 01.03.2011 LS zitiert von 3

Eine im Jahr 1859 auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Nr. 2 der Hannoverschen Jagdordnung erfolgte Feststellung …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Urteil 01.03.2011 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für einen sog. Verbrauchermarkt einschließlich der …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 01.03.2011

Der Kläger, ein im Zuständigkeitsbereich der Beklagten konzessionierter Taxenunternehmer mit einem Taxi …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger hat eine an der Hochschule für W. in C. inne

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Normenkontrollantrag: Bebauungsplan

Antragsbefugnis einer als gemeinnützig anerkannten …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Zwischenurteil 24.02.2011 LS

Bebauungsplan: Normenkontrolle

Wohneinrichtung für psychisch Kranke · Antragsbefugnis einer gemeinnützigen Vereinigung der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 23.02.2011 LS zitiert von 31

Prüfungsrecht des Bundesrechnungshofs

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 3. Kammer Urteil 22.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger, Mitglied des Versorgungswerks, dessen Vorstandsvorsitzender der Beklagte ist, wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 5

Der am 3. August 1951 geborene Kläger wurde in der Sitzung des Rates der Beklagten vom 20. Dezember 2004 für …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 18.02.2011

Kostenlast aus einem Rückbau bzw. einer Erneuerung eines Brückenbauwerks in Hürth-Fischenich, über das die …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 18.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht XXX für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Wiesbaden 5. Kammer Urteil 17.02.2011 LS

Die Erlaubnispflicht für die gewerbliche Spielvermittlung ist nicht zu beanstanden.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Wiesbaden 5. Kammer Urteil 17.02.2011 LS

Die Erlaubnispflicht für die gewerbliche Spielvermittlung ist nicht zu beanstanden.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Karlsruhe Urteil 16.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten den Erlass einer Diplomierungssatzung und die Verleihung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 15.02.2011

Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer

Pflicht zur Ablegung einer Eignungsprüfung für einen in …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 15.02.2011 LS zitiert von 7

Die Regelungen über die Zusammensetzung kommunaler Schulausschüsse in § 110 NSchG sind nicht abschließend.

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 15.02.2011

Unter Zugrundelegung des allein maßgeblichen Zulassungsvorbringens bestehen keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 14.02.2011 LS zitiert von 18

Beschwer des Beklagten bei Klageabweisung

Beschwerdebefugnis für Nichtzulassungsbeschwerde · Zwischenfeststellungsklage · Feststellungsinteresse · Vorgreiflichkeit eines Rechtsverhältnisses

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Entscheidung 09.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Klägerin geschuldeten Hundesteuer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 04.02.2011 zitiert von 1

Der im Jahre 1958 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar (KHK) der Besoldungsgruppe A 12 BBesO im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 03.02.2011 zitiert von 48

Baugenehmigung für Nutzungsänderung zu Drogeriemarkt in Gewerbegebiet

Bebauungsplan · Nutzungsänderung · Gewerbegebiet · Baugenehmigung · Immissionsschutz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 03.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, eine vom E. N. e.V. zur Durchführung seiner Projektarbeiten ausgegliederte gemeinnützige GmbH …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 02.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Beitragsbescheid

Verwaltungsrecht Abgeändert