"Lembergerland" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8c WeinG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
"Lembergerland" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr