Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 11 WZG
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 WZG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf … · Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung · rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarkeit einer nationalen Regelung über die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Grenzen der formellen Prüfung seitens des Deutschen Patent …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin, die Marie Claire A. S.A., ist ein französisches Presseunternehmen, das seit 1937 die …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beide Parteien befassen sich mit der Entwicklung, der Herstellung und dem Vertrieb von Arzneimitteln
Zivilrecht
Zivilrecht