Strafvollzug · Ausgangsgenehmigung · Prozesskostenhilfe · Rechtsbeschwerde · Verpflichtungsantrag
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 119 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
1.067 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.067 Entscheidungen
Akteneinsicht · Strafvollstreckung · Justizvollzug · Verfahrenszulässigkeit · Prozesskostenhilfe
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Revisionsinstanz · ZPO § 119 Abs. 1 Satz 2
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Rechtliches Gehör · Strafvollzug · Disziplinarverfahren · Tatsachenaufklärung · Prozesskostenhilfe
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht
Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis · Verhältnis von § 16b Abs. 1 AufenthG 2004 zu § 18f Abs. 1 …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Rechtsanwaltsvergütung bei gemeinschaftlicher Vertretung … · Prüfung nach § 115 Abs 4 ZPO · Prozesskostenhilfebewilligung für nur einen Streitgenossen · Beschränkung auf die Erhöhungsgebühr
Sozialrecht
Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Pflegschaftszuständigkeit des Jugendamts nach Entziehung …
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse
Strafrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf seinen Beschluss vom 17. November 2022, in dem er u.a
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wegfall des Klagehindernisses bei bindender Entscheidung … · eingeschränkte Zulässigkeit der Klage - Aminopyridin
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung · Beachtung der Beweisregeln nach §§ 358 ff ZPO · Beweiswürdigung · an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit für Bestehen …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Strafrecht
Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzversicherung · Beiordnung eines Rechtsanwalts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
PKH-Bewilligung · Verfahren der Urteilsergänzung gem § 140 SGG vor dem SG …
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Eine Beschränkung der Leistungen nach dem AsylbLG kann nicht darauf gestützt werden, dass sich ein …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht