Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 121 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
3.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.163 Entscheidungen
Vertretungserfordernis vor dem Bundessozialgericht · unveränderte Übernahme der Formulierungen eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Verweigerung von Prozesskostenhilfe bei mangelnder …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
PKH-Bewilligung · Verfahren der Urteilsergänzung gem § 140 SGG vor dem SG …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Der Kläger und die Beklagte haben die Hauptsache mit den am 02.08.2022 bzw. 03.08.2022 bei Gericht …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz … · Verpflichtung zur Absonderung in häuslicher Quarantäne …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: ggf unbefugte Offenlegung von Krankendaten eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Arbeitsförderung · Insolvenzgeldzeitraum
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
fehlende grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach erfolgter … · bestandskräftiger Aufhebungsbescheid des bislang örtlich …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachverhaltsdarstellung · pauschale Bezugnahme auf das Berufungsurteil nicht … · Erforderlichkeit einer eigenen Sachverhaltsschilderung · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Tschechische Republik -
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · ausgelaufenes Recht · Breitenwirkung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf zahnimplantologische Leistungen · nur bei einer aus human- und zahnmedizinischen … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht