keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen …
Steuerrecht Revision verworfen
Urteile zu § 175 ZPO
Zivilprozessordnung
170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 175 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
170 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergehen von Parteivortrag zum Fehlen der …
Verfassungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Firmenunterscheidbarkeit einer Unternehmergesellschaft
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen eines eigenständigen Aufenthaltsrechts … · allgemeine Erteilungsvoraussetzungen · Stellung eines Einbürgerungsantrags im Kosovo · Urkundsgewährpflicht der Notare
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Beweisantrag · rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen der Unzumutbarkeit der weiteren Tätigkeit …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Auslagenerstattung für den Nebenkläger nach Versterben des … · Beweiswirkung des Empfangsbekenntnisses für den …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Verfahrensfehler · Zustellung gegen Empfangsbekenntnis · Beweiskraft des Empfangsbekenntnisses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision verworfen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
elektronisches Empfangsbekenntnis · beA-Inhaber · Zurechnung der Abgabe des Empfangsbekenntnisses · Beweiskraft
Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Voraussetzungen eines Rechtsmissbrauchs
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
elektronische Zustellung des Urteils · keine Übermittlung eines elektronischen … · Heilung des Zustellungsmangels · Nachweis des tatsächlichen Zugangs
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Asylverfahren · Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz · Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulassungsfrist · Berufung · elektronische Zustellung · VwGO · Rechtsanwalt
Verwaltungsrecht Antrag verworfen