Urteile zu § 185 ZPO – Seite 2

Zivilprozessordnung

268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 185 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

268 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses · keine Bereitschaft der Kenntnisnahme von gerichtlichen … · Annahmeverweigerung bzw Rücksendung der ungeöffneten …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort der Eltern · Umzug in einem kleinen Ort unschädlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter Aufenthaltsort

Sozialrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Rechtsbeschwerde in Zwangsvollstreckungssachen

Öffentliche Zustellung der Ladung zum Termin der Abgabe der … · öffentliche Zustellung der Rechtsbeschwerdeschrift und der …

Gewerblicher Rechtsschutz
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 15
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer unvertretbaren Handlung

Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · postalische Unerreichbarkeit des Klägers · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses

Sozialrecht Berufung verworfen