BayObLG Beschluss 03.03.2026 206 StRR 31/26
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BSG 10. Senat Beschluss 11.12.2025 B 10 KG 1/25 B zitiert von 2
Erforderlichkeit eines förmlichen Beschlusses · keine Zustellungsfiktion bei bloßer richterlicher Verfügung · Einhaltung der Berufungsfrist · keine Verwirkung bei reinem Zeitablauf
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 11.09.2025 101 W 136/24 e
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss 22.08.2025 AnwZ (Brfg) 43/24
Ermittlungspflichten des Vollstreckungsgerichts …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Gesamtsozialversicherungsbeitrag · Verrechnung mit einer Altersrente · streitige Wirksamkeit der Zustellung des Beitragsbescheids
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 28.01.2025 I ZB 27/23
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren OVG NRW Beschluss 17.01.2025 10 E 255/24
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2024 2 U 41/24
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 10.07.2024 4 U 125/23
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Dresden Beschluss 27.06.2024 4 WF 94/24
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Bremen Beschluss 20.06.2024 4 UF 57/23 zitiert von 1
Familienrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Beschluss 20.06.2024 4 UF 57/23 zitiert von 1
Familienrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Unwirksamkeit der öffentlichen Zustellung eines …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 07.12.2023 I ZB 27/23
Anforderungen an den Nachweis der Unbekanntheit des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 29.11.2023 4a O 83/20 zitiert von 1
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 16.06.2023 I ZB 114/22
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren OLG 1. Strafsenat Beschluss 08.03.2023 1 Rev 31/22
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Krefeld Urteil 06.10.2022 7 O 156/20
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 19.05.2022 I ZB 73/21 zitiert von 3
Öffentliche Zustellung der Ladung zum Termin der Abgabe der … · öffentliche Zustellung der Rechtsbeschwerdeschrift und der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LAG Düsseldorf Beschluss 04.03.2022 4 Ta 21/22
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 15.12.2021 4 U 13/21
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2021 2 RVs 5/21 + 2 Ws 22-23/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Wiedereinsetzungsgrund der Nichtbestellung eines …
Heilung eines Zustellungsmangels durch Zugang einer Kopie · Berechnung der Gesamtunterbringungsdauer bei kurzzeitigen …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BayObLG Beschluss 08.04.2020 1 AR 7/20 zitiert von 4
Anfechtung einer Erbschaftsannahme oder -ausschlagung …
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 10.10.2019 L 1 SV 793/19 B ER
Antrag auf Auskunft aus dem Geburtsregister · keine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit · Unzuständigkeit des Sozialgerichts · Verweisung des Rechtstreits an das Verwaltungsgericht
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren keine Erstattung außergerichtlicher Kosten bei Rücknahme … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Hessen 8. Berufungskammer Beschluss 06.08.2019 8 Ta 172/19
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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