Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BSG 10. Senat Beschluss 11.12.2025 B 10 KG 1/25 B zitiert von 2
Erforderlichkeit eines förmlichen Beschlusses · keine Zustellungsfiktion bei bloßer richterlicher Verfügung · Einhaltung der Berufungsfrist · keine Verwirkung bei reinem Zeitablauf
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 11.09.2025 101 W 136/24 e
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Ermittlungspflichten des Vollstreckungsgerichts …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Nichtbeachtung der Unwirksamkeit der öffentlichen …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 12. Senat Urteil 13.05.2025 B 12 BA 13/23 R zitiert von 3
absoluter Revisionsgrund · keine Anwesenheit oder Vertretung im Termin · öffentliche Zustellung bei unbekanntem Aufenthalt · ultima ratio
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 10.07.2024 4 U 125/23
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Bremen Beschluss 20.06.2024 4 UF 57/23 zitiert von 1
Familienrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Beschluss 20.06.2024 4 UF 57/23 zitiert von 1
Familienrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren VG Regensburg Beschluss 22.04.2024 RN 2 V 23.2394
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 22.02.2024 V ZR 117/23 zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Bonn Beschluss 09.01.2024 43 T 30/23
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BSG 4. Senat Beschluss 14.12.2023 B 4 AS 72/23 B zitiert von 6
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · öffentliche Zustellung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 10.11.2023 19 B 864/23 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LAG Hamm Beschluss 21.09.2023 12 Ta 216/23
Zustellung · Versäumnisurteil · Auslandszustellung · Vollstreckungsgegenklage · Rechtshilfe
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anordnung der öffentlichen Zustellung · zusätzliche Versendung eines einfachen Briefes an die … · gesetzliche Rentenversicherung · kein Verstoß gegen Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung des …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 12. Zivilsenat Beschluss 01.06.2023 12 SchH 5/22
Auswirkungen der Russland-Sanktionen
OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 15.03.2023 7 U 139/20
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Lübeck 10. Zivilkammer Urteil 01.03.2023 10 O 281/16
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Krefeld Urteil 06.10.2022 7 O 156/20
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG München Endurteil 06.07.2022 7 U 3126/20 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 19.05.2022 I ZB 73/21 zitiert von 3
Öffentliche Zustellung der Ladung zum Termin der Abgabe der … · öffentliche Zustellung der Rechtsbeschwerdeschrift und der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Trier 11. Zivilkammer Urteil 22.04.2022 11 O 4/22
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Düsseldorf Beschluss 04.03.2022 4 Ta 21/22
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 15.12.2021 4 U 13/21
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG München II Endurteil 25.02.2021 7 O 14276/20
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Nichtigkeitsbeschwerde wegen Nichtvorliegens der …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Wiedereinsetzungsgrund der Nichtbestellung eines …
Heilung eines Zustellungsmangels durch Zugang einer Kopie · Berechnung der Gesamtunterbringungsdauer bei kurzzeitigen …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 23.09.2020 7 K 2256/19 zitiert von 2
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Anfechtung einer Erbschaftsannahme oder -ausschlagung …
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Stuttgart 5. Zivilsenat Beschluss 06.03.2020 5 U 540/19
Hinreichende Individualisierung der Ansprüche im Mahnantrag