Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien … · Vorliegen einer Melodie
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 239 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
500 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 239 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
500 Entscheidungen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Berechnung des Beschäftigungszeitraums · Vererbbarkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
keine Unterbrechung des Verfahrens · keine Aussetzung des Verfahrens auf Antrag · Kostenentscheidung · keine Rechtsnachfolge in die Kostenprivilegierung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zu den Voraussetzungen einer berichtigungsneutralen …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Einkommensteuerliche Berücksichtigung des Verlusts aus der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung einer postmortalen Generalvollmacht neben …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswürdigung des Gerichts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Prozessbevollmächtigung · Aussetzungsantrag · Aufnahme des Verfahrens
Arbeitsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
VOB/B · Bauvertrag · Mangelbeseitigung · Vertragsfristen · Zug-um-Zug-Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses bei Vollbeendigung … · prozessuale Rechtsnachfolge
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erneuter Beginn der Berufungsbegründungsfrist nach … · Irrtum des Prozessbevollmächtigten über das Ende der …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Wohnungserhaltung · Erforderlichkeit der Umbaumaßnahmen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Auslegung einer Rechtsmittelverzichtserklärung
Familienrecht Abgeändert