Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 239 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
500 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 239 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
500 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Sonderrechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortführung des Rechtsstreits nach dem Tod des Versicherten · keine Klagebefugnis der Erben · Nicht-)Vorliegen eines Verwaltungsverfahrens mit Bezug auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsinteresse an der Verfahrensbeendigung · Kosten der Nichtzulassungsbeschwerde
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Übernahme einer in einem Grundstückskaufvertrag enthaltenen …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlehen · Schriftform · Beweislast · Erben · Zinsen
Zivilrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Tod des Pflegebedürftigen · Anspruch des ambulanten Pflegedienstes auf Übernahme noch … · Abtretung des Freistellungsanspruchs gegen den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Anspruch auf Ausgleichsleistung · Anforderungen an die Annahme eines Unternehmens der … · Wirksamkeit eines Urteils bei Aufnahme eines verstorbenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Aufenthalts- und Freizügigkeitsrechts als … · keine ununterbrochene Beschäftigung für 1 Jahr
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Erforderlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Aufnahme
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerdebefugnis der Erben · Anspruch der Angehörigen auf Forstsetzung des Verfahrens …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im … · Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall der Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Honoraransprüche der Klägerin aus einem am 01./02.07.2008 geschlossenen Vertrag zur ganzheitlichen …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben