Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 246 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
570 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 246 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
570 Entscheidungen
hinreichende Eingrenzung des Untersuchungsthemas bei …
Verwaltungsrecht
Wohnungseigentumsverfahren: Wirksame Vertretung der Gemeinschaft durch den Verwalter bei Klage auf …
Begriff der werdenden Wohnungseigentümergemeinschaft · Zurückbehaltungsrecht bei Aufforderung zur Zahlung auf ein …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Betriebsübergang · Verjährungsbeginn
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
analoge Anwendung von § 72a Abs 7 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rückwirkende Bewilligung nach dem Tod des Antragstellers · Beginn und Ende der Bewilligung und anwaltlichen Beiordnung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
verpflichtende Teilnahme des Trägers eines Medizinischen … · Rechtsschutzgarantie · § 8 KVHG (juris: KÄV/KZÄVG HE) iVm Art 4 § 1 Abs 2 GKAR … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgedingevertrag · Ersatzanspruch · Wohnungsrecht · ergänzende Vertragsauslegung · Pflegeleistungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit der Ausstellungsbehörde · Vorschubleisten durch langjährige Unterstützung der Stasi … · lang zurückliegende Vorkommnisse als Grund für eine …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Wohnungseigentum: Ansprüche der Wohnungseigentümer und des Verbandes bei von der Teilungserklärung …
Zivilrecht
Zusage einer beamtenmäßigen Alters- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
atypischer Fall iSd § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 · Gewährung der Versichertenrente und der Rente wegen Todes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit eines Gesellschafterbeschlusses zur … · Anspruchserhebung durch die Komplementär-GmbH aus … · Geschäftsführerhaftung bei "nützlicher Pflichtverletzung" …
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Tarifvertragsauslegung · Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gültigkeit der in KredAnstWiAWPHEV § 2 Abs 2 S 1 geregelten … · ZPO § 239 und Ausschlussfristen · ZPO §§ 239, 246 und Gesamtrechtsnachfolge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
grobe Fahrlässigkeit · Ermessen · Vertrauensschutzprüfung · Behördenverschulden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen