keine Einrichtung iS des § 19 Abs 6 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 246 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
570 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 246 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
570 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verbot des Insichgeschäfts im Prozess · Erfordernis eines Gesellschafterbeschlusses bei Streit der … · Beschränkungen der Geschäftsführungsbefugnisse im Prozess
Zivilrecht
Fiskus als gesetzlicher Erbe des Klägers
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss von den Leistungen der Sozialhilfe · sonstige Leistungen zur Sicherung der Gesundheit · Sachleistungsprinzip · Substitution durch Geldleistungen nur bei Vorliegen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Eine fehlerhafte Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von nicht nachbarschützenden Festsetzungen eines …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der … · Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Abschaffung des … · Übergang der Verbindlichkeit des Vermögensnachfolgers auf … · Eintritt des Versorgungsanspruchs gegen den Nachlass nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer unmittelbaren Gläubigerbenachteiligung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Veröffentlichung des Fotos eines Prominenten bei der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vertragsübernahme als unentgeltliche Leistung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortgeltung der Prozessvollmacht · Wirkung für und gegen den Rechtsnachfolger · subjektive Klageänderung · Sozialhilfe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um den Verlauf der gemeinsamen Grenze zwischen ihren Grundstücken G, Flur 15 …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen