Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 49
Zivilprozessordnung
7.394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.394 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Steuerrecht
Anspruch des betroffenen Nutzers auf Wertersatz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
zum Rechtsschutzinteresse an der Weiterverfolgung eines … · fehlender Anhaltspunkt dafür, dass die Einsprechende aus … · keine Ableitung eines Rechtsschutzinteresses an der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige … · Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige …
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Schmerzensgeldanspruch bei Osteolyse infolge fehlerhafter …
Zivilrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Abgrenzung von vollumfänglich und teilweise berechtigter … · Unterlassungsanspruch im Falle der Doppelidentität · Beeinträchtigung der Qualitätsfunktion der Unionsmarke · Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung der Unionsmarke
Zivilrecht Abgeändert
Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Irreführende Werbung durch die Angabe "World's Lightest" … · Haftung für Vertriebsunternehmen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Nachweis der Auszahlungsvoraussetzungen für die auf einem …
Zivilrecht